Bild: eigene Darstellung

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Felix Kaiser, Geschäftsführer der u.e.c. Berlin, hielt am 19.04.2023 einen Vortrag im Rahmen des 34. Kasseler Abfall- und Ressourcenforum. Der Vortrag befasste sich mit den Ergebnissen einer Studie im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA), in welcher der Stand der Umsetzung der 2017 novellierte Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) von u.e.c. Berlin gemeinsam mit dem Ifeu-Institut untersucht wurde. Die Studie “Erarbeitung von Grundlagen für die Evaluierung der Gewerbeabfallverordnung” kommt im Kern zum Ergebnis, dass die Novellierung der GewAbfV ein wichtiger Impuls für die Kreislaufwirtschaft war, in der Praxis jedoch bisher nicht die vom Gesetzgeber beabsichtigte Wirkung entfaltet.

Die GewAbfV wurde 2017 mit dem Ziel novelliert, die Recyclingpotenziale gewerblicher Siedlungsabfälle zu erschließen. Die Studie von u.e.c. Berlin und dem Ifeu-Institut zeigt jedoch, dass dieses Ziel bisher verfehlt wird. Maßgeblich sind hierfür Unschärfen im Verordnungstext selbst, unzureichendes Verständnis und Umsetzung von allen beteiligten Akteuren sowie behördliche Vollzugsdefizite verantwortlich.

Die Studie von u.e.c. Berlin und dem Ifeu-Institut identifiziert bei der Umsetzung der GewAbfV verschiedene, noch zu lösende Herausforderungen. Hierzu gehören u.a. das Fehlen eines zentralen Anlagenregisters sowie eine bundeseinheitliche Dokumentationsvorlage und klare Definitionen hinsichtlich der technischen Mindestanforderungen an Vorbehandlungsanlagen. Felix Kaiser betonte in seinem Vortrag, dass Anpassungen der Verordnung selbst in Verbindung mit zielgerichteten begleitenden Maßnahmen erforderlich sind, um das bestehende Recyclingpotenzial im Bereich der gewerblichen Siedlungsabfälle zu erschließen.

Im Anschluss an den Vortrag stellten Frau Caroline Knefel (Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg) und Herr Enno Simonis (Fa. Otto Dörner Entsorgung) die Erfahrungen mit der GewAbfV aus Perspektive einer Landesbehörde sowie eines privaten Entsorgungsunternehmens dar und es ergab sich eine angeregte Diskussion mit dem anwesenden Fachpublikum.

Die vollständige Studie steht auf der Seite des Umweltbundesamtes zur Verfügung (Link).